Ich zahle keine Rundfunkgebühr, weil es zuerst einmal kein Gesetz ist, wie der des Lesens kundige Mensch hier eindeutig erkennen kann:

-> Es ist eine #Information.

Gesetze die in Deutschland mglw. gültig sind (ich schreibe ‘mglw.’, weil inzwischen viele Gesetze ohne ausgewiesenen Geltungsbereich existieren), werden auf dem Portal des ‘Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz’ (Verbraucherschutz ist für mich inzwischen auch so eine irreführende Bezeichnung, bei der ich mal dachte, daß damit wir als Verbraucher geschützt werden sollen, doch inzwischen denke ich, daß damit die Firmen vor den Menschen geschützt werden sollen - und auch der #Beitragsservice ist ja eine Fa., wie jeder leicht selbst am Impressum erkennen kann [#Geschäftsführer und #Steuernummer]), gesetze-im-internet.de veröffentlicht.

Diesen, in der Abbildung gezeigte Ausschnitt des Infoblattes, “Rundfunkgebührenstaatsvertrag” gibt es dort aber nicht ... denn es ist, wie der Name schon sagt, ein #Vertrag. Und eine Firma macht in meinem Namen schon mal gar keinen Vertrag ...

Ich bin ein Mensch und berufe mich des weiteren auf Art. 20 (4) des hoffentlich noch geltenden Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Über ARD und ZDF wird z. T. die Aufforderung zum Krieg verbreitet oder die freie Meinungsäußerung verhindert, wie z. B. in diese Youtube-Videos zeigen: Rolf-Dieter Krause als Propagandist in der Tagesschau oder den Tagesthemen | Beckmann würgt Dr. Lüders ab | Bazon Brock, Philosoph, soll nicht neutral kommentieren | Dirk Müller bei Markus Lanz über die griechischen Öl- und Gasvorkommen

Es sind jedoch auch diverse Äußerungen z. B. von Herrn Gauck, Frau Merkel und Frau von der Leyen bekannt. Ich fühle mich durch diese Politiker - gerade auch im Hinblick auf den angesprochenen Punkt - absolut nicht vertreten, auch wenn sie z. T. nicht müde werden, zu betonen, daß sie ‘für alle Deutschen’ da seien.

Kriegshetze oder Verherrlichung ist nach Art. 26 GG und nach Strafgesetzbuch §80 verboten und steht unter Strafe.

Auch möchte ich in dem Zusammenhang noch mal daran erinnern, wer es ermöglicht hat. daß Deutschland, wie es so schön heißt, ‘wiedervereinigt’ (Art. 146 sagt da etwas anders) werden konnte. Es war die damalige Sowjetunion unter Michail Gorbatschow, die damit wissentlich Einflußsphäre verloren hat, jedoch als Gegenpfand die Zusage bekam, daß sich die NATO nicht weiter gen Osten ausbreiten würde. Was danach geschehen ist, wissen wir praktisch alle.

Nun bekam ich im Oktober 2014 dieses Schreiben vom Finanzamt (die haben auch eine Steuernummer!).

Zuerst einmal habe ich diesem vorgeblichen #Beamten dieses Schreiben geschickt.

Ein paar Tage vor dem im Finanzamt-Schreiben anberaumten Termin rief ich diesen Menschen mit der Beamten-Maske, der mich besuchen wollte noch mal an, um ihm zu sagen, daß er bis 10h bei mir sein solle, damit ich noch zur Arbeit käme. Doch was soll ich sagen ... der Termin war abgesagt ... und es kam auch keiner. Auch nicht nach 10. Da war ich selbst zwar nicht mehr Zuhause, doch es war jemand da und es klingelte nicht.

Ist das geltendes “Recht”?!

Wenn mein Schreiben die Wahrheit getroffen haben sollte (ich möchte in dem Zusammenhang darauf hinweisen, daß ich kein Jurist bin und nur meinen gesunden - wie ich denke - Menschenverstand anwende und hier wiedergebe), wäre eine schriftliche Absage ja wohl die Norm. Doch das zeigt für mich eindeutig, daß es kein Recht mehr in Deutschland gibt. Anders kann ich das jedenfalls nicht interpretieren.

Im November 2014 ging es mit diesem Brief einer Inkassofirma aus Mainz (keine Ahnung, ob die räumliche Nähe zum ZDF dabei eine Rolle spielte) weiter, die jedoch nach meinem Einwurf von einem weiteren Vorgehen gg. mich absahen.

Ein wenig Aufklärung - wenngleich recht unkonventionell, trotzdem aber rechtlich nachvollziehbar - bieten diese beiden Herren aus Thüringen auf Ihre Art:

Von einem neutral berichtendem Rundfunk- oder Fernsehprogramm erwarte ich insbesondere auch Links bzw. Informationen wie diese.

Diesen Weg ging ein anderer Mensch ... und ein anderer [weiblicher] Mensch ...

Und selbst eine Studie im Auftrag des Bundesfinanzministeriums (was hat eigentlich diese Bezeichnung unter der D-U-N-S-Nummer 341210036 [siehe upik.de] zu suchen?) kommt zu dem Schluß, daß diese Strukturen überholt sind. HIER.

Wenn ich höre, was Frau Merkel im folgenden Interview sagt, komme ich durchaus zu dem Schluß, daß sie es auch gelesen zu haben scheint ...

Werte Geheimdienstmitarbeiter, Gesetzeshüter, Richter, Polizisten (Sie alle sind bekanntlich keine Beamten mehr und somit nicht ermächtigt, hoheitliche Aufgaben zu übernehmen [handeln als privathaftend], so wie es der GG-Art. 33 nach meinem Verständnis vorsieht) usw.: Ich würde den Rundfunkbeitrag zahlen, wenn es eine gesetzliche Grundlage gäbe. Außer oben genannter Information, wurde mir bisher nichts Überzeugendes geliefert. Das Einzige was passiert ist, daß versucht wird, mich (und Andere) einzuschüchtern.

Doch bitte überlegen Sie selbst, nutzen Sie Ihren Verstand ... wir sind alle Menschen und wollen - dessen bin ich mir sehr sicher - nur eines: Frieden und Freiheit. Wir alle haben hier die freie Wahl, in dem was wir tun. Wofür entscheiden SIE sich und was wollen Sie später Ihren Kindern oder Enkeln erzählen?

Und so bin ich nicht gesetzlos! Ganz im Gegenteil: Ich bin für einfache, faire Regeln zwischen Menschen und eine Gemeinschaft von Menschen, die frei von Willkür ist.

Ich berufe mich auf das Grundgesetz und die unveräußerlichen Menschenrechte.

Niemand wird von mir bedroht. Nicht gestern, nicht heute und nicht morgen.

Wir sind alle gleich ... aus demselben gemacht ... keiner ‘besser’ oder ‘wertvoller’ als ein anderer. Und keiner steht über dem anderen.

Auch Sie sind ein Mensch, der niemanden untersteht ... außer Ihrem eigenen Gewissen.

Oder, um es mit Immanuel Kant zu sagen: “Habe den Mut, dich deines eignen Verstandes zu bedienen.”

 Hier noch eine kleine Übersicht von Menschen, an die Ihr Euch persönlich wenden könnt, wenn Ihr konkrete Fragen zum Thema habt.